Bundeskonferenz der AfA vom 16. April 2010 bis 18. April 2010 in Potsdam

AfA-Bundeskongress 2010

Vom 16. bis 18. April 2010 fand im Kongresshotel Potsdam am Templiner See in Potsdam der ordentliche Bundeskongress der Arbeitsgemeinschaft für Arbeitnehmerfragen in der SPD statt.

Unter dem Motto

„Vorwärts und nicht vergessen:
Gute Arbeit – Sicherheit – Mitbestimmung“
diskutierten 250 Delegierte über zentrale Arbeitnehmerthemen.

Auf dem Kongress wurde ein neuer Bundesvorstand gewählt.

Der AfA-Bundesvorsitzende Ottmar Schreiner, MdB, wurde mit 96,2 Prozent im Amt bestätigt.

Zu stellvertretenden Vorsitzenden wurden Klaus Barthel, MdB, (Bayern), Anne Hansen (Berlin), Guntram Schneider (NRW) und Andreas Steppuhn (Sachsen-Anhalt) gewählt.

Der SPD-Parteivorsitzende Sigmar Gabriel musste wegen eines Trauerfalls in der Familie kurzfristig seine Teilnahme absagen. In einem schriftlichen Grußwort betonte er die Bedeutung der AfA als „wichtige Herzkammer der Partei“. Gabriel stellte fest: „Ich möchte Euch und Euren Positionen in der Sozialdemokratie mehr Gehör verschaffen, denn ohne eine Orientierung auf die Interessen der Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer hin wird es eine starke SPD nicht geben.“Der stellvertretende SPD-Vorsitzende Olaf Scholz diskutierte mit den Delegierten über die Arbeitnehmerpolitik der SPD. Scholz kritisierte ausdrücklich, dass immer mehr, vor allem junge Menschen, nur noch befristete Arbeitsverträge erhalten. Er forderte die Abschaffung sachgrundloser befristeter Arbeitsverträge. Er forderte einen flächendeckenden Mindestlohn. Außerdem gehe es darum, die Tarifbindung in Deutschland wieder zu stärken. "Wir müssen dafür sorgen, dass jemand, der arbeitet, auch seinen Lebensunterhalt selbst verdienen kann. Das ist das Grundmaß an Menschenwürde“, betonte Scholz.

Auch der Vorsitzende des Deutschen Gewerkschaftsbundes, Michael Sommer, betonte die Bedeutung der AfA für die SPD. „Die Partei braucht ihre Arbeitnehmerschaft. Ohne ihre Arbeitnehmerschaft geht ihr der Motor und die Antriebskraft verloren.“ Mit Blick auf die Finanz- und Wirtschaftskrise betonte Sommer: Wer, wenn nicht wir, haben mitgeholfen, die Karre aus dem Dreck zu ziehen.“ Sommer folgerte, dass die Arbeit vorgehe. „Wenn Arbeit die Quelle allen Reichtums ist, dann haben die arbeitenden Menschen einen Anspruch auf anständige Behandlung, auf Würde.“ Deswegen forderte der DGB-Vorsitzende eine neue Ordnung auf dem Arbeitsmarkt, in der nicht mehr bespitzelt wird, in der prekäre und ungeschützte Beschäftigung zurückgedrängt wird und junge Menschen eine Zukunftschance bekommen.

Auf dem Bundeskongress der AfA in Potsdam wurde Rudolf Dreßler auf Vorschlag des AfA-Bundesvorsitzenden Ottmar Schreiner zum Ehrenvorsitzenden der AfA gewählt.

Rudolf Dreßler war 16 Jahre Vorsitzender der AfA. Ottmar Schreiner sagte zur Begründung, Rudolf Dreßler habe immer gestanden für hohe sozialpolitische Kompetenz, soziale Gerechtigkeit und sichere Arbeitnehmerrechte. Die AfA habe Rudolf Dreßler sehr viel zu verdanken und er hoffe, dass sich Dreßler weiter einmische. Der ehemalige Arbeitnehmersekretär des SPD-Parteivorstandes, Walter Edenhofer, betonte, dass Rudolf Dreßler die sozialstaatliche Orientierung der SPD immer verkörperte. Wenn der Pfad sozialer Gerechtigkeit verlassen werde, leide Dreßler seelisch und physisch.

Der SPD-Parteivorsitzende Sigmar Gabriel gratulierte Dreßler zum Ehrenvorsitz der AfA. Mit Leidenschaft und Sachkenntnis setze sich Rudolf Dreßler bis heute für die Interessen der Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer ein. Die SPD brauche seinen Rat und seine Unterstützung.